Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang P. • 13.06.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 14.06.2019 (...) nach meinem Kenntnisstand werden Asylsuchende nicht auf dem Luftweg nach Deutschland gebracht, sondern reisen wenn dann selbstständig über den Luftweg nach Deutschland. Für Einreiseversuche auf dem Luftweg gilt im Falle einer Asylbeantragung ein Sonderverfahren, das sogenannte Flughafenverfahren, wobei vor der Entscheidung der Bundespolizei über die Einreise - also noch im Transitbereich - das Asylverfahren durchgeführt wird, wenn die Antragstellenden sich nach mündlichem Schutzersuchen nicht mit einem gültigen Pass oder Passersatz ausweisen können oder aus einem sicheren Herkunftsstaat kommen. (...)
Frage von Wolfgang P. • 13.06.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.06.2019 (...) Und ganz allgemein gilt natürlich, dass auch Asylsuchende per Flugzeug nach Deutschland einreisen und einen Asylantrag stellen können. Dann gilt im Falle einer Asylbeantragung ein Sonderverfahren: Das sogenannte Flughafenverfahren. (...)
Frage von Wolfgang P. • 13.06.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.06.2019 (...) Auch wenn umgangssprachlich der Begriff "Asylbewerber" auf viele Menschen angewendet wird, die auf der Suche nach Schutz in unser Land kommen, ist der Begriff nicht in jedem Fall korrekt. Und ja, auf der Suche nach Schutz kommen Menschen auch auf dem Luftweg nach Deutschland. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Menschen, die im Zuge des Familiennachzugs nach Deutschland kommen oder sogenannte Kontingentflüchtlinge, die im Zusammenhang mit internationaler humanitärer Hilfe aufgenommen werden. (...)
Frage von Stephan L. • 08.06.2019
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2019 (...) Deutschland ist Einwanderungsland - das ist Fakt. Daher ist es aus meiner Sicht richtig, dies als Chance zu sehen und sich intensiv mit den Fragen auseinanderzusetzen, wie wir dieses gestalten, um Potentiale nutzen zu können und Menschen Perspektiven zu geben. (...)
Frage von Frédéric H. • 04.06.2019
Antwort von Alexander Radwan CSU • 06.06.2019 (...) Fragen oder Anliegen richten Sie bitte direkt an mein Büro (E-Mail: alexander.radwan@bundestag.de), da wir nicht über diese Plattform kommunizieren. (...)
Frage von Karl A. • 05.05.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 17.05.2019 (...) Im November 2018 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) die Ressortbeteiligung zu einem Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes und anderer Gesetze eingeleitet. Wegen der vom BMI als vorrangig bezeichneten zeitgleichen Behandlung einer Vielzahl anderer Vorhaben - u.a. (...)