Frage von Toprak K. • 01.04.2023
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela W. • 30.03.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 31.03.2023
Die Missbrauchskontrolle dient dazu, ungerechtfertigte Preiserhöhungen zu unterbinden.
Frage von Claudia W. • 25.03.2023
Antwort von Alena Trauschel FDP • 27.03.2023
Ich bin mir sicher, meine Kollegen in Berlin können Ihnen weiterhelfen.
Frage von Carsten K. • 24.03.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.04.2023
Derzeit arbeitet das Bundesfinanzministerium an der Umsetzung. Damit schaffen wir die technischen Voraussetzungen dafür, dass eine staatliche Stelle Überweisungen an alle Bürger*innen tätigen kann, wie beim Energie- oder Klimageld vorgesehen.
Frage von Claudia W. • 23.03.2023
Antwort von Nicolas Zippelius CDU • 26.05.2023
Am 31. März 2023 wurde eine Änderung der Energiepreisbremsen im Deutschen Bundestag beschlossen. Auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dem Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zugestimmt, denn die Notwendigkeit Bürgerinnen und Bürger, die mit Strom heizen zu entlasten unterstützen wir uneingeschränkt
Frage von Annette G. • 23.03.2023
Antwort von Günter Baaske SPD • 30.03.2023
Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt über die jeweiligen Bundesländer. Hierzu muss eine Bund-Länder Vereinbarung geschlossen werden. Diese ist derzeit in Bearbeitung.