Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) In der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung wird geregelt, welche Maschinen und welche Geräte an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten im Freien eingesetzt werden dürfen. (...) Das bedeutet für Ihren Kleingartenverein, dass Sie das gesetzliche Schutzminimum nicht unterschreiten dürfen. Es steht Ihnen aber frei, das Schutzniveau durch eine Vereinbarung anzuheben und beispielsweise innerhalb Ihrer Kleingärtnersiedlung längere Ruhezeiten zu vereinbaren. (...)
(...) Für Deutschland bedeutet dieses folgendes: Angesicht der rasend fortschreitenden technologischen Entwicklung in der digitalen Welt und in Zeiten von YouTube und Facebook - ist es unentbehrlich das Urheberrecht in Europa anzugleichen. Es muss darum gehen eine Ausgewogenheit zwischen der Freiheit der Konsumenten auf Bilder, Artikel, Videos und den notwendigen Rechtsschutz des Urhebers herzustellen und diese zu gewährleisten. (...)
(...) Ich teile die Kritik an der Einschränkung der Panoramafreiheit. Ich hoffe mit dem Verweis auf die Antwort Ihrem Anliegen gerecht zu werden. (...)
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Email an Abgeordnetenwatch.
