Antwort 05.07.2022 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Die Rechtsstaatlichkeit ist einer der Eckpfeiler der Europäischen Union. Aber die Zeit hat gezeigt, dass die Kommission nicht in der Lage ist, ihre eigenen Werte durchzusetzen.
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Antwort 13.09.2021 von Maja Lasić SPD
Ressorts werden wie die Leitlinien der Politik der kommenden fünf Jahre während der Koalitionsverhandlungen festgelegt.
Antwort 24.11.2020 von Regina Kittler Die Linke
Aber falls die Frage ist, ob wir einen Menschen vorschlagen könnten, sag ich: na klar ;)
Antwort 27.07.2021 von Dirk Stettner CDU
(...) In potentiellen Koalitionsverhandlungen wird die CDU, die im Beschluss „Berlin 2030 – Die internationale Bildungsmetropole“ (Link) festgelegten Wege und Ziele einbringen (...)
Antwort ausstehend von Eckard Graage CDU
Antwort ausstehend von Mark Hauptmann parteilos