Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias W. • 31.01.2015
Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 08.02.2015

(...) Daher ist DIE LINKE seit vielen Jahren sowohl in der Bürgerschaft, als auch in der Stadt für eine vollständige Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg stark engagiert. (...)

Frage von Helmut G. • 31.01.2015
Portrait von Isabel Wiest
Antwort von Isabel Wiest
Volt
• 11.02.2015

(...) Ein neuer offener Politikstil, ein ganzheitlich liberaler Politikansatz aus der Mitte der Gesellschaft heraus, der den Wert der Freiheitsrechte vehement verteidigt und schätzt, der Bürgerbeteiligung, soziale und ökologische Themen selbstverständlich lebt, sich für Toleranz, Teilhabe aller und beste Bildungschancen einsetzt. Unaufgeregt, sachlich und klug. (...)

Portrait von Karin Prien
Antwort von Karin Prien
CDU
• 02.02.2015

(...) in der Anlage finden Sie unser Wahlprogramm, dem Sie das inhaltliche Profil der CDU zu den Bürgerschaftswahlen, dass Ergebnis eines ausgiebigen Diskussions- und Abstimmungsprozesses in allen Gliederungen der Partei, sowie den Vereinigungen, ist. In der CDU als Volkspartei engagieren sich Christen, Juden, Muslime, Atheisten, Konservative, Liberale und Christ-Soziale. Am Anfang stehen zu vielen Fragen kontroverse Diskussionen und am Ende stehen Kompromisse, die alle mittragen. (...)

Alexander Grupe
Antwort von Alexander Grupe
Die PARTEI
• 15.02.2015

(...) Insofern schon einmal vielen Dank für Ihren Hinweis! Bis wir an der Macht sind und die ersten Umbauen beginnen, haben wir noch Zeit, unsere Pläne entsprechend anzupassen (indem wir entweder Rahlstedt mit eigenen Haltestellen versehen oder Rahlstedt einfach ausgemeinden, damit wir nicht aufwändig den Streckennetzplan überarbeiten müssen). (...)

Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 12.02.2015

(...) Aber für uns alle gilt die Hamburger Verfassung und die in ihr verankerte parlamentarische Demokratie. Es gibt das Recht, an Wahlen teilzunehmen und dadurch die Zusammensetzung der Bürgerschaft zu beeinflussen, aber keine Wahlpflicht. Wer an der Wahl nicht teilnimmt, mag dafür gute Gründe haben, aber daraus kann kein Anspruch abgeleitet werden, etwa Plätze im Parlament unbesetzt zu lassen. (...)

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