Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 14.01.2021 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Ich halte das Vorgehen der Schufa ebenfalls für höchst fragwürdig und hoffe zunächst, dass die Datenschutzbehörden hier Einhalt gebieten. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 10.01.2021 von Matthias Zimmer CDU

(...) tatsächlich gibt es in den Bundesländern unterschiedliche Regelungen, da diese aufgrund der geltenden Gesetzeslage für die Verordnungen zuständig sind und nicht der Bund (...)

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort 14.01.2021 von Kirsten Tackmann Die Linke

(...) Dass während der Pandemie Reiche noch reicher wurden, während andere in Existenznot geraten aufgrund unterlassener oder viel zu spät geleisteter Hilfeleistung, ist skandalös. (...)