Antwort 17.03.2021 von Jan Korte Die Linke
(...) Das von Ihnen angesprochene Problem der fehlenden Gleichbehandlung hätte längst gelöst sein können, wenn die Große Koalition, statt auf ganzer Linie zu versagen (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.03.2021 von Gordon-Yves Nothig FREIE WÄHLER
(...) Mit mir als möglicher Landtagsabgeordneter wird es keine Unterstützung in Richtung Telematikinfrastruktur und Gesundheitskarte geben. Im Gegenteil! (...)
Antwort 07.03.2021 von Wolfgang Löw ÖDP
(...) dass die Telematikinfrastruktur und ihre Begleitgesetze ja schon einige Zeit in Kraft getreten sind (...)
Antwort ausstehend von Peter Zeger Klimaliste
Antwort 11.03.2021 von Katja Kipping Die Linke
(...) Ganz grundsätzlich wird mit der Einführung der Bürgernummer ein umfassender Datenaustausch zwischen den verschiedenen Ebenen der staatlichen Verwaltung möglich. (...)
Antwort 31.03.2021 von Stephan Protschka AfD
(...) Ich habe direkt nach der Rede zum Thema Lobbyismus den Plenarsaal kurzfristig verlassen um die Toilette aufzusuchen. (...)