Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef P. • 19.02.2023
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.07.2023

Die gesetzliche Rentenversicherung ist finanziell sehr gut aufgestellt. Wir haben mit 18,6 Prozent einen Rentenbeitragssatz, der seit 2018 auf niedrigem Niveau stabil ist.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 05.02.2023

Auch wenn in Zukunft die Mobilität zunehmend digital organisiert sein wird, ist es wichtig, nicht-digitale Übergangslösungen anzubieten. Ich setze mich auch dafür ein, dass ältere Menschen den Umgang mit digitalen Endgeräten lernen, da es viele Vorteile für sie bringt und es auch die Dienstleistungen verbessern kann.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.12.2023

Zahlreiche Verbesserungen für die Leistungsberechtigten im Rahmen der Bürgergeldreform sind auch in der Sozialhilfe übernommen worden und kommen damit auch den Leistungsberechtigten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zugute.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.07.2023

Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 13.12.2022

Grundsätzlich darf die Energiepauschale NUR einmal pro Person ausgezahlt werden – die Finanzämter „wachen“ mit Hilfe der Steuererklärung jeder Person darüber, dass das auch tatsächlich so geschieht bzw. über den Steuerbescheid „verrechnet“ wird

Portrait von Katja Leikert
Antwort von Katja Leikert
CDU
• 20.04.2023

Ich teile Ihre Einschätzung, dass unser Rentensystem in den kommenden Jahren an seine Grenzen stoßen wird. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Der demographische Wandel sorgt kontinuierlich dafür, dass immer weniger Steuerzahler für immer mehr Rentner einzahlen.

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