(...) Innerhalb der Arbeit dieses Krisenstabs gibt es sicherlich verschiedene Gefahrenanalysen, wie Sie es nennen, die die aktuellen Maßnahmen rechtfertigen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.06.2020 von Ralf Kapschack SPD
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 25.06.2020 von Axel Schäfer SPD
(...) Wir richten die KfZ-Steuer am Klimaschutz aus: Ab 2021 müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger. (...)
Antwort 25.06.2020 von Konstantin Kuhle FDP
(...) Es liegt auf der Hand, dass in einem föderalen Staat nicht allein auf Bundesebene, sondern auch im Verhältnis von Bund, Ländern und Gemeinden Konflikte bezüglich der Umsetzung politischer Ziele zu Tage treten. (...)
Antwort 18.06.2020 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Vorschläge des Klimakabinetts reichen bei weitem nicht aus, um das Klima- und Nachhaltigkeitsziel sowie das Pariser Klimaabkommen zu erreichen. (...)
Antwort 29.05.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) Für diese Probleme kann man keineswegs die Landwirtschaft allein verantwortlich machen, aber sie müssen im Dialog mit der Landwirtschaft gelöst werden (...)