Frage von Reinhard G. • 19.09.2024

Antwort von Jens Koeppen CDU • 02.10.2024
Der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland steht eine große Zahl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes kritisch gegenüber.
Der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland steht eine große Zahl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes kritisch gegenüber.
Deutschland hat das Übereinkommen über Streumunition, das am 1. August 2010 in Kraft trat, unterzeichnet. Selbstverständlich werden wir unsere dadurch begründeten völkerrechtlichen Verpflichtungen wahren.
Nach internationalem Recht ist der Einsatz von Thermit für militärische Zwecke nicht verboten, er unterliegt aber bestimmten Einschränkungen.