Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniela M. • 12.02.2025
Was ist Ihr Plan für einen besseren Nahverkehr im LK Hof?
Jörg Nürnberger, MdB, Pressefoto
Antwort 18.02.2025 von Jörg Nürnberger SPD

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Nahverkehr im Landkreis Hof. Ich teile Ihre Einschätzung zur Lage des Nahverkehrs in unserer Region.

Frage von Jochen I. • 12.02.2025
Wie wollen Sie im Wahlkreis 28 Klimaschutz, wirtschaftlichen Erfolg und soziale Gerechtigkeit vereinen? Welche konkreten Maßnahmen planen Sie für unsere Region?
Portrait von Hamza Atilgan
Antwort 14.02.2025 von Hamza Atilgan SPD

Ein Ziel als SPD-Kandidat im Wahlkreis 28 ist es, Klimaschutz, wirtschaftlichen Erfolg und soziale Gerechtigkeitnicht als Gegensätze, sondern als gemeinsame Aufgabe zu betrachten. Dafür braucht es eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, die Umwelt schützt, Arbeitsplätze sichert und soziale Teilhabe gewährleistet.

Frage von Walter F. • 12.02.2025
Wie würden Sie regulierte Mieteinnahmen (Mietpreisbremse) gegen marktgemäß steigende Kosten für Instandhaltung ausgleichen, so dass private Vermieter einen Anreiz sehen, Wohnraum bereitzustellen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.02.2025 von Carmen Wegge SPD

Als SPD unterstützen wir den Bau von Wohnungen aber diese müssen bezahlbar bleiben. Die Mietpreisbremse ist und bleibt ein wichtiges Instrument.

Frage von Uwe C. • 12.02.2025
Werden Sie, wenn Sie wieder in den Bundestag gewählt werden sollten, und Ihre SPD auch dann Anträge/Gesetzesentwürfe einbringen, wenn die AfD vorher sagt, dass sie zustimmen wird?
Lachend am Geländer
Antwort 18.02.2025 von Tanja Machalet SPD

Die SPD wird weiterhin Anträge und Gesetzesinitiativen in den Bundestag einbringen und um Unterstützung bei den demokratischen Parteien werben - und nur dort.

Frage von Ulrich B. • 12.02.2025
Wie stehen sie zu den Staatsleistungen an den Kirchen und deren Ablösung?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 12.03.2025 von Lars Klingbeil SPD

Die Ampel-Regierung hatte ein Ende der Staatsleistungen vorgesehen und einen entsprechenden Gesetzentwurf vorbereitet. Zu einer Beratung dieses Themas ist es wegen dem Bruch der Koalition nicht mehr gekommen.