Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 19.04.2023

Warum die Polizei am 8. April nicht eingeschritten ist, kann ich nicht sagen. Die Entscheidung darüber liegt im Ermessen des Einsatzleiters.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD • 19.04.2023

wir verurteilen Antisemitismus aus allen Spektren auf das Schärfste. Sehr oft handelt es sich bei den Teilnehmenden der palästinensischen Demonstrationen um junge Männer, die in Deutschland geboren sind und den deutschen Pass haben