Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Dassler
Antwort von Britta Dassler
FDP
• 12.04.2020

Als Politikerin der FDP im Deutschen Bundestag kann ich Ihnen berichten, dass wir als Fraktion geschlossen den Verzicht der diesjährigen Diätenerhöhung einfordern.

Darüber hinaus fordern wir die übrigen Fraktionen auf, uns in dieser Forderung zu unterstützen.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 08.04.2020

(...) Wichtig ist die Unterscheidung von Angriffs- und (Selbst-)Verteidigungshandlungen. Angriffshandlungen und -kriege, d.h. die Androhung oder Anwendung von Gewalt, denen kein Angriff vorausgeht, stellen einen Verstoß gegen das Gewaltverbot aus Art. 2 Ziff. 4 der Charta der Vereinten Nationen und damit gegen internationales Recht dar. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 29.04.2020

(...) Über die Fraktionsgrenzen hinweg haben wir aber vereinbart, auf die Erhöhung zu verzichten. (...)

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort von Sylvia Lehmann
SPD
• 20.02.2020

(...) Für eine erneute Bundestagskandidatur werde ich nicht zur Verfügung stehen. (...) Als Sozialdemokratin fühle ich mich verpflichtet, mich für eine ausgleichende Änderung einzusetzen, zumal darüber bereits seit Jahren (beispielsweise 2013 in der Süddeutschen und 2017 im Spiegel) berichtet wird. (...)

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