Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 14.03.2024

Zur besseren Durchsetzung und Kohärenz des Datenschutzes verstärken wir die europäische Zusammenarbeit, institutionalisieren die Datenschutzkonferenz im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und wollen ihr rechtlich, wo möglich, verbindliche Beschlüsse ermöglichen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.04.2024

Auf welchem Wege Herr Müller das Wissen vom Aufenthaltsort eines Antifa-Mitglieds erlangt hat, entzieht sich meiner Kenntnis.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 01.02.2024

Mir ist auch schleierhaft, woher Herr Müller diese Information hatte

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Maßnahmen der Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden regelmäßig durch Träger wie die von Ihnen genannten Online-Bildungsträger erbracht

Portrait von Jan Plobner
Antwort von Jan Plobner
SPD
• 08.07.2024

Der entsprechende Paragraph wurde gestrichen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 21.04.2024

Zu den angesprochenen Sicherheitsbedenken: Gestrichen wurde der im ursprünglichen Entwurf noch vorgesehene § 13 Absatz 5 wegen verfassungsrechtlicher Bedenken.

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