Frage von Benjamin L. • 05.02.2025

Antwort von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2025
Gegen Deepfakes, Lügen und strafrechtlich relevante Inhalte gibt es aber auch rechtliche Instrumente.
Gegen Deepfakes, Lügen und strafrechtlich relevante Inhalte gibt es aber auch rechtliche Instrumente.
Danke für ihre Frage, die so genannte hybride Kriegsführung von Russland ist schon lange ein Problem, das wir auf dem Schirm haben. Neben der Desinformationskampagnen, sind hier auch vor allem Hackerangriffe zu nennen.
Wir müssen unterscheiden zwischen einerseits Hassrede, die strafrechtlich verfolgbar ist unabhängig davon, ob sie analog oder digital erfolgt, und Fake News, bei denen man nicht immer objektiv und leicht zwischen exotischen Meinungen unterscheiden kann und klarer Unwahrheit.