Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort von Zoe Mayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2025

Gegen Deepfakes, Lügen und strafrechtlich relevante Inhalte gibt es aber auch rechtliche Instrumente.

Portrait von Marcel Bauer
Antwort ausstehend von Marcel Bauer
Die Linke
Portrait von Fabian Gaukel
Antwort von Fabian Gaukel
Volt
• 07.02.2025

Danke für ihre Frage, die so genannte hybride Kriegsführung von Russland ist schon lange ein Problem, das wir auf dem Schirm haben. Neben der Desinformationskampagnen, sind hier auch vor allem Hackerangriffe zu nennen.

Portrait von Susanne Seehofer
Antwort von Susanne Seehofer
FDP
• 11.02.2025

Wir müssen unterscheiden zwischen einerseits Hassrede, die strafrechtlich verfolgbar ist unabhängig davon, ob sie analog oder digital erfolgt, und Fake News, bei denen man nicht immer objektiv und leicht zwischen exotischen Meinungen unterscheiden kann und klarer Unwahrheit.

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