Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ilona Karin B. • 10.09.2025
Wie erklären Sie, dass die über die nachgelagerte Umsetzung der Erhöhung des Pflegekassenbeitrags zu viel eingeforderten Beiträge der Monate Januar bis Juni nicht erstattet werden sollen?
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort ausstehend von Anja Weisgerber CSU
Frage von Werner B. • 08.09.2025
Wie erklären Sie, dass die Nachberechnung des Pflegekassenbeitrags zu Lasten der Rentner angelegt ist und so eine überhöhte Nachzahlung für Januar bis Juni fällig war - Ist eine Erstattung vorgesehen?
Lachend am Geländer
Antwort 15.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Der Pflegeversicherungsbeitragssatz wurde rückwirkend zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte angehoben und für alle pauschal im Juli nacherhoben.

Frage von Peter P. • 25.08.2025
Wie wirkt sich die Anzahl der Ukrainer, die Grundsicherung im Alter beziehen, auf die aktuelle Situation in der Pflegeversicherung aus?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Für Fragen bezüglich Ukrainerinnen und Ukrainern, die Leistungen der Gesetzlichen Pflegeversicherung erhalten, können Sie sich an das zuständige Bundesministerium für Gesundheit wenden.

Frage von Ilona Karin B. • 21.08.2025
Wie erklärt sich, dass die Nachzahlung des Pflegekassenbeitrags für Rentner auf Grundlage der höheren Renten im Juli nach Rentenerhöhung erfolgte?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Diese Vorgehensweise trägt dem Umstand Rechnung, dass die Deutsche Rentenversicherung eine Anpassung für die rund 22 Millionen Renten, die hiervon betroffen sind, nur in einem automatisierten Auszahlungs- und Bescheidverfahren vornehmen konnte.

Frage von Rainer M. • 02.08.2025
Warum bekomme ich als Rentner NUR 10 % mehr nach 46 Arbeitsjahren gegenüber einen sogenannten Abgeordneten. Was macht einen Abgeordneten so besonders. Was eine Erhöhung von 606 Euro rechtfertigt.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Dadurch kann es vorkommen, dass in manchen Jahren die Renten stärker steigen, in anderen Jahren die Diäten.