Antwort 19.08.2026 von Claudia Moll SPD
Es muss unbedingt vermieden werden, dass Personen, die auf die Leistung der Tagespflege angewiesen sind, diese aus Kostengründen nicht weiter in Anspruch nehmen können
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Antwort 10.08.2026 von Klaus Holetschek CSU
Der derzeitige Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz enthält hierzu noch keine konkreten gesetzlichen Änderungen.
Antwort 15.07.2026 von Matthias Hauer CDU
Mit Blick auf die Rente hat die Alterssicherungskommission Empfehlungen vorgelegt, die auch Beamtinnen und Beamte sowie Abgeordnete betreffen. Die Empfehlungen sollen bis Ende des Jahres umgesetzt werden.
Antwort 14.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Beamtenkinder werden bei Pflegekosten rechtlich nicht anders behandelt als andere Angehörige mit entsprechendem Einkommen.
Antwort 05.06.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.