Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 13.03.2024 von Claudia Raffelhüschen FDP

Als FDP-Fraktion sehen wir sehr deutlich, dass Abhilfe geschaffen werden muss und setzen uns für rasche und nachhaltige Verbesserung ein.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Eine Bereitstellung von Leihfahrrädern o.ä. wäre aus logistischen und finanziellen Gründen kaum umsetzbar. Ebenfalls ist es keine Aufgabe der Agentur für Arbeit bzw. der Jobcenter, Fahrzeuge bereitzustellen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 28.02.2024 von Hubertus Heil SPD

Ein Streik ist ein gesetzlich zulässiges Arbeitskampfmittel einer Gewerkschaft zur Durchsetzung arbeitsrechtlicher Forderungen, z. B. Lohnerhöhungen oder Arbeitszeitverkürzung

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 26.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

eraltete Infrastruktur, verkrustete Strukturen, wenig Flexibilität, immer noch Tausende Beamte. Das wird sich erst mit mehr Wettbewerb auf den Schienen ändern. Mit mehreren Anbietern auf den Schienen sowohl für Personen- als auch Güterverkehr wäre endlich auch der Spuk vorbei, dass eine Spartengewerkschaft ganz Deutschland lahmlegen kann.