Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 25.08.2021

Erfolge in der Politik hat man nur, wenn man Mehrheiten darstellen kann.

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 11.06.2021

(...) Natürlich stimmen die Mitglieder der einzelnen Fraktionen grundsätzlich größtenteils geschlossen ab, was aber natürlich auch damit zusammenhängt, dass man schließlich nicht umsonst einer bestimmten Partei angehört (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.01.2021

(...) Der Fraktionszwang ist nicht im wörtlichen Sinne als Zwang zu verstehen, sondern ist aus meiner Sicht vielmehr ein sinnvoller und legitimer Versuch, um in einer Fraktion einheitliche Abstimmungen zu organisieren. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 21.09.2017

(...) Es gibt jedoch auch abseits der Abstimmungen für "Abweichler" Möglichkeiten, ihren Willen kundzutun und auch die Entscheidungen zu beeinflussen. Jedes Vorhaben muss vor der Abstimmung im Bundestag auch von den einzelnen Koalitionsfraktionen mehrheitlich beschlossen werden. Auch in den Landesgruppen und Arbeitsgruppen der Fraktionen wird intensiv diskutiert. (...)

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