Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 26.06.2026 von Hakan Demir SPD

Wie Sie richtigerweise sagen, erfüllt ein Fernstudium nicht die Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel nach § 16b Aufenthaltsgesetz. Entweder Sie absolvieren dieses Fernstudium aus dem Ausland oder Sie leben während des Studiums mit einem anderen Aufenthaltstitel – der dann aber auf einem anderen Anknüpfungspunkt (Familiennachzug, Niederlassungserlaubnis, EU-Aufenthalt etc.) beruht.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich dafür ein, dass Lehramtsanwärterinnen und -anwärter nach dem Referendariat künftig durchgehend und ohne Unterbrechung bezahlt werden

Portrait von Philip Wolf
Antwort 17.02.2026 von Philip Wolf SPD

Das Jurastudium betreibe ich bewusst ergänzend, um meine Wissensbasis zu erweitern und den rechtlichen Fragen innerhalb meines politischen Engagements besser gerecht zu werden.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 15.09.2026 von Georg Eisenreich CSU

Überlegungen, in Bayern aus Kostengründen juristische Fakultäten zusammenzulegen, werden im Bayerischen Staatsministerium der Justiz nicht diskutiert.

Simone Borchardt
Antwort 19.01.2026 von Simone Borchardt CDU

Fehlendes Berufsgesetz bremst akademische Osteopathie: Warum klare Regeln, Patientenschutz und faire Übergänge jetzt dringend nötig sind

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Vor Weihnachten haben wir die Rentenkommission eingesetzt, die schon in sechs Monaten planmäßig ihren Bericht vorlegen soll. Meine Erwartung ist, dass dann solche Fragestellungen, die Sie zurecht heute aufwerfen, dort aufbereitet sind.