Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 19.09.2022
Trifft es zu, dass die ukrainischen Flüchtlinge hier sofort nach ihrer Ankunft Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) bekommen, also Anspruch auf Krankenversicherung, Wohnung, Kindergeld?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 26.10.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, sollten ohne ein Asylverfahren einen temporären Schutz bei uns erhalten. Man stellte sie daher leistungsrechtlich mit anerkannten Asylbewerber:innen gleich.

Frage von Manfred B. • 08.09.2022
Wie beurteilen Sie das Entlastungspaket III?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 14.09.2022 von Sören Pellmann Die Linke

Der Bundesregierung fehlt weiterhin der Mut, echte Entlastungen zu schaffen und den Energiesektor tiefgehend zu reformieren.

Frage von Hubert M. • 08.09.2022
Herr Bundeskanzler, warum reden Sie ständig von der Entlastung der Bürger*innen, statt Ihre Strategie zur Beseitigung der Ursachen not-wendiger Hilfen zu erläutern? Die Hilfen kommen nicht überall an!
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Klaus K. • 22.12.2021
Hallo Herr Kubicki, es wird immer von den hohen Sozialausgaben gesprochen. Welche sind es im Detail? Wir kennen uns aus den 70er Jahren aus Schwarzenbek.
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Nissi L. • 25.11.2021
Wann ist mit einer Verbesserung des Bafögs zu rechnen? Wann kann ich mit der Anpassung der Beträge an den Wohnungsmarkt rechnen? (Düsseldorf)
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Werner Josef T. • 22.11.2021
Sehr geehrte Frau Aigner, wie fühlt man sich, in einem zuvor geschlossenen und jetzt, Gott sei Dank, wieder geöffnetem Impfzentren in Hausham Landkreis Miesbach, sich die 3. Impfung geben zu lassen?
Portrait von Ilse Aigner
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU