Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Das Bild zeigt Jens Hentschel-Thöricht während eines Auftrittes von Sahra Wagenknecht in Hoyerswerda.
Antwort von Jens Hentschel-Thöricht
BSW
• 16.06.2025

Das Zitat verweist nicht auf eine konkrete Kriegserklärung durch westliche Staaten, sondern beschreibt eine sicherheitspolitische Entwicklung, die aus Sicht des BSW mit großer Sorge zu betrachten ist

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2025

Ein sensibler Umgang mit unserer Geschichte und eine verantwortungsvolle Erinnerungskultur sind uns ein wichtiges Anliegen. Für uns ist klar: Wir brauchen Formate, die historisches Bewusstsein fördern und insbesondere jungen Menschen vermitteln, welche Folgen Krieg hat – und welche Verantwortung daraus für heute und morgen erwächst.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 06.06.2025

Unabhängig davon, dass mir mangels detaillierter Kenntnis der Abläufe und Vorgehensweise bei der ukrainischen Militäraktion „Spinnenetz“ in Russland eine abschließende Bewertung nicht möglich ist, dürfte die von Ihnen ins Feld geführte Norm des Artikel 37 Absatz 1 (c) des Zusatzprotokolls I der Genfer Konventionen hier keine Anwendung finden

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