Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Thomas E. • 10.06.2024
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von Daniel Rinkert
SPD
• 17.06.2024

Der ursprünglich angedachte Zeitplan wird wohl kaum noch zu realisieren sein. Dennoch habe ich mir versichern lassen, dass weiterhin mit Hochdruck an einem neuen Gesetzentwurf gearbeitet wird.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 27.05.2024

Mit Blick auf das Gesetzgebungsverfahren wurde die Bescheidung von Widersprüchen ruhend gestellt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 17.05.2024

Ich kann dazu keinen anderen als den bereits bekannten Stand nennen, dass die Gespräche innerhalb der Bundesregierung andauern.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort von Roger Beckamp
AfD
• 23.06.2024

In einer Idealvorstellung gut, wenn man die entsprechenden Grundannahmen hat. Praktisch aber vermutlich kaum umsetzbar.

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