Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 13.06.2024 von Ingo Schäfer SPD

Mein Büro wird sich mit Ihnen zwecks Terminvereinbarung in Verbindung setzen.

Portrait von Ina Czyborra
Antwort ausstehend von Ina Czyborra SPD
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 20.02.2024 von Jens Brandenburg FDP

Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt über das Kontaktformular der Bürgerkommunikation im BMI an das zuständige Ministerium zu richten.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 21.03.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

aufgrund jüngerer Rechtsprechung zur Lehrverpflichtung an der HS Bund hatte das BMI geprüft, ob die Regelung durch Verwaltungsvorschrift eine ausreichend rechtssichere Rechtsgrundlage darstellt.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 21.03.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das daraufhin überarbeitete Modell sieht einen für die gesamte HS Bund geltenden Rahmen der Lehrverpflichtung vor.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 21.03.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Beteiligung des Hochschullehrerbunds und des Deutschen Hochschullehrerverbands ist nicht erfolgt, da es sich bei diesen Verbänden nicht um Spitzenorganisationen nach § 118 BBG handelt.