Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 27.03.2025 von Christoph Ploß CDU

Ich stimme Ihnen zu: Wir benötigen in ganz Deutschland gutes und schnelles Internet. Den Ausbau von Mobilfunk- und Glasfasernetzen werden wir daher beschleunigen.

Portrait von Andreas Lenz
Antwort 02.08.2025 von Andreas Lenz CSU

Sie dürfen also planmäßig bis spätestens Ende des Jahres mit 5G-Empfang rechnen.

Portrait von Eugen Schmidt
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD
Sanae Abdi, MdB
Antwort 18.11.2024 von Sanae Abdi SPD

Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass zum Beispiel strafbare Falschnachrichten, Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung, Volksverhetzung oder öffentliche Aufforderung zu Straftaten in sozialen Netzwerken wirksamer bekämpft werden, und setzen uns für die Förderung der politischen Bildung ein.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 24.09.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Zunahme von Drohungen, Hass und Hetze in den sozialen Medien, insbesondere während des Wahlkampfs in Thüringen und Sachsen, ist ein ernstes Problem, das wir nicht ignorieren können.