Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Die geplante Umgestaltung der Grundsicherung soll das Gleichgewicht zwischen Solidarität und Eigenverantwortung neu ausbalancieren und die Grundsicherung für Arbeitsuchende gerechter und zukunftsfest machen

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich setzt sich auch die Bundesregierung nach Kräften dafür ein, solche Probleme zu lösen, Schieflagen zu beseitigen und Chancen für alle zu ermöglichen. Es wäre aber ein Trugschluss, zu glauben, dass jeder Fall gleich wäre und alle Probleme mit Umverteilung oder politischen Vorgaben zu lösen wären.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frauke Heiligenstadt
Antwort 07.07.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

In den kommenden Jahren wird Deutschland vollumfänglich über EU-Fördermittel in Höhe von 5,3 Milliarden Euro verfügen können. Denn entscheidend ist nicht die Einreichfrist, sondern die erfolgreiche Umsetzung von sozial ausgerichteten Förderprogrammen ab dem Jahr 2026.