Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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Antwort 18.05.2026 von Christos Pantazis SPD
Gleichzeitig gehört zur Ehrlichkeit in einer Demokratie auch, offen zu sagen: Für einen grundlegenden Systemwechsel hin zu einer Bürgerversicherung gibt es derzeit keine parlamentarische Mehrheit. Demokratie bedeutet nicht, dass jede politische Position unmittelbar umgesetzt wird, sondern dass politische Veränderungen Mehrheiten benötigen und in parlamentarischen Verfahren ausgehandelt werden müssen.
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Bereits jetzt gibt es Regelungen, wonach Krankenkassen Folgekosten bei vorzeitiger Entlassung gegen ärztlichen Rat unter Umständen nicht übernehmen.
Antwort 26.04.2026 von Simone Borchardt CDU
Patientensicherheit ernst nehmen heißt, konkrete Verbesserungen zu schaffen statt mit pauschalen Rechtsformeln Stimmung zu machen.
Antwort 19.05.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Der Rückzug wichtiger Akteure aus dem Aktionsbündnis Patientensicherheit ist ein Warnsignal.