Antwort 26.07.2023 von Stephan Brandner AfD
Unserer Ansicht nach handelt es sich um eine Einstiegsdroge, deren Legalisierung die Situation verschärfen wird.
Unserer Ansicht nach handelt es sich um eine Einstiegsdroge, deren Legalisierung die Situation verschärfen wird.
Sobald der Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis im Kabinett verabschiedet wird, beginnen die parlamentarischen Beratungen, in denen ich mich für eine Anpassung der Grenzwerte im Straßenverkehr einsetzen werde
Schon heute muss stets im Einzelfall geprüft werden, ob der Konsum von Cannabis zugleich die Fahreignung entfallen lässt.
Im Zuge der Neugestaltung werden wir verschiedenste Anpassungen vornehmen. Der Deutsche Bundesrat wird auch einen Grenzwert festlegen.
Wir teilen Ihre Bedenken hinsichtlich des Cannabisgesetzes.
Wir können keinerlei Vorteile einer Legalisierung erkennen und werden daher bei unserer Ansicht bleiben