(...) Des Weiteren werden wir als Fraktion sehr zeitnah einen Verhaltenskodex verabschieden, der über die Neuregelung des Abgeordnetengesetzes hinausgeht. Dieser Kodex wird künftig als Selbstverpflichtung von allen Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verbindlich eingehalten und gelebt werden. (...)
(...) Meine Fraktion DIE LINKE wird das Gesetz mit hoher Gewissheit ablehnen. (...)
(...) dass durch die fortschreitenden Impfungen und ausgebaute Testmöglichkeiten bereits heute ein Sportbetrieb, nicht nur im Leistungs- und Spitzensport, möglich (...)
(...) Die Bundesregierung hat am 13. April die Corona-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. Juni 2021 verlängert und um eine entsprechende Verpflichtung ergänzt. (...)
(...) Entscheidend ist ebenso die Belegung der Intensivstation bzw. die Zahl der Schwererkrankten (...)