Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut L. • 16.04.2022
1
Wieviele Tage wird es dauern bis die Ukraine über das Geld (eine Milliarde Euro) für Waffenkäufe verfügen kann?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Oliver L. • 16.04.2022
Wie arbeitet die SPD ihre Außen-, Verteidigungs-, Sicherheits- und Energiepolitik der letzten 17 Jahre auf, wenn man diese in Bezug setzt zu der Situation, in der sich unser Land jetzt befindet?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.04.2022 von Rolf Mützenich SPD

Wir haben in dieser Verantwortung vieles bewegen und erreichen können, worauf die SPD stolz sein kann und ist. Zweifelsohne kam es auch - mit heutigem Wissen - zu Fehleinschätzungen und falschen Entscheidungen.

Frage von Felix H. • 16.04.2022
Was bringt Sie dazu, sich zusammen mit dem deutschen Bundespräsidenten als "Architekten der verfehlten Russlandpolitik" (laut Süddeutscher Zeitung) in die Innenpolitik der Ukraine inzumischen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.04.2022 von Rolf Mützenich SPD

Aber wenn der Bundespräsident Deutschlands in einem Land nicht erwünscht ist und ein Besuch abgelehnt wird, so nehme ich mir das Recht heraus, dies zu bedauern.

Frage von Marcello B. • 15.04.2022
Guten Tag Frau Döhring, wie stehen Sie zum BDS = Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) gegen Israel. Teilen Sie die Auffassung des Jules El-Khatib zum BDS?
Antwort ausstehend von Martina Döhring Die Linke
Frage von Georg W. • 15.04.2022
Sehr geehrter Herr Hofreiter, bin ich als Kriegsdienstverweigerer bei den Grünen noch in der richtigen Partei? Warum forcieren die Grünen derzeit noch stärker als andere Parteien Waffenlieferungen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 05.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

An dieser Einstellung ist auch nichts falsch geworden. Allerdings muss man differenzieren, um welche Art von Krieg es sich handelt.