Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen ein schwieriges Thema an, das viele Menschen, auch Künstlerinnen und Künstler sowie Intellektuelle, seit langem bewegt. Vor mehr als 60 Jahren hat Theodor Adorno mit seinem berühmten Diktum, dass es barbarisch sei, nach Auschwitz noch Gedichte zu schreiben, bereits eine Debatte ausgelöst, die sich mit der Frage beschäftigte, wie künstlerisches Schaffen im Bewusstsein von Folter, Mord und Unglück vieler Menschen überhaupt möglich sein kann. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. (...)

(...) sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. (...)

(...) Ich sehe vor diesem Hintergrund überhaupt keinen Zusammenhang zwischen deutschen Rüstungsexporten und dem tragischen Amoklauf in den USA. Wir werden eine waffenfreie Welt nicht erleben. (...)

(...) Drittens: Ich wäge jeden Einsatz der Bundeswehr einzeln ab. Als Abgeordneter trage ich eine hohe Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten und stimme nur Einsätzen zu, die der Sicherheit unseres Landes dient und unsere Soldatinnen und Soldaten für den Einsatz entsprechend ausgebildet und ausgerüstet sind. (...)

(...) Nato-Staaten genießen nach diesen Richtlinien also zunächst eine Sonderbehandlung, dahingehend, dass hier der Export grundsätzlich nicht beschränkt ist, dieser aber in Einzelfällen bei besonderen politischen Bedingungen entsprechend eingeschränkt werden kann. Nach dem türkischen Putschversuch vom Juli 2016 erfolgten Genehmigungen von Waffenlieferungen deshalb nur noch nach umfassender Prüfung der Bundesregierung und im fortlaufenden Abgleich mit der Genehmigungspraxis der EU-Mitgliedstaaten. (...)