Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 28.04.2022

Wir haben in dieser Verantwortung vieles bewegen und erreichen können, worauf die SPD stolz sein kann und ist. Zweifelsohne kam es auch - mit heutigem Wissen - zu Fehleinschätzungen und falschen Entscheidungen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 28.04.2022

Aber wenn der Bundespräsident Deutschlands in einem Land nicht erwünscht ist und ein Besuch abgelehnt wird, so nehme ich mir das Recht heraus, dies zu bedauern.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.01.2023

An dieser Einstellung ist auch nichts falsch geworden. Allerdings muss man differenzieren, um welche Art von Krieg es sich handelt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 21.04.2022

Auch möchte ich die Unterstellung, die deutsche Bundesregierung oder die SPD-Fraktion würden dem Kriegstreiben Putins tatenlos zusehen, zurückweisen.

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