(...) Wir brauchen eine sinnvolle Förderung von Elektrofahrzeugen - dann kann ich mir als Politik Gedanken dazu machen, ob und wann ich ggf Verbrennungsmotoren verbieten kann. Grüne Verbotspolitik allein hilft aber nicht. (...)
(...) Jetzt sind es schon 28 Blitzanlagen und fünf weitere sollen folgen. Hierbei steht nicht die Verkehrssicherheit im Mittelpunkt, sondern zusätzliche Einnahmen für den Finanzsenator. (...)
Neue Züge einsetzen.
MfG
Uwe Olschenka
(...) Die Angabe "bis zu" darf es zukünftig nicht mehr geben! Ein Anbieter muss klipp und klar angeben können, welche Geschwindigkeiten beim Verbraucher ankommen werden. Die Versorgung mit schnellem Internet ist ein Grundbedürfnis der Menschen. (...)
(...) Die Internationalistische Liste/MLPD sprach sich auf einem Treffen ihrer Wählerinitiative im März für das Alternativprojekt einer Untertunnelung des Rheins aus. Es würde zwar unmittelbar teurer kommen, wäre unter Berücksichtigung der Folgelosten einer Brückenlösung mitten durch die Deponie jedoch entschieden kostengünstiger. (...)