Antwort 06.07.2021 von Isabel Mackensen-Geis SPD
(...) dass es ein „weiter so“ in der unionsgeführten Großen Koalition nicht geben kann (...)
(...) dass es ein „weiter so“ in der unionsgeführten Großen Koalition nicht geben kann (...)
(...) Zudem hat die Bundesregierung insbesondere am Fortbestand von URENCO und deren Technologietochter in Deutschland ein spezifisches Interesse (...)
(...) bin ich für die strikte Einhaltung der Stilllegung der Atomkraftwerke (...)
(...) Dafür müssen wir schrittweise die Beitragsbemessungsgrenzen anheben, um sie dann abzuschaffen. (...)
(...) Das Versammlungsrecht aus Artikel 8 des Grundgesetzes ist eines unserer wichtigsten Grundrechte und ein Grundpfeiler unserer Demokratie. (...)