Frage von Ingo K. • 11.06.2024

Antwort von Stefan Seidler SSW • 14.06.2024
Meine Abstimmungsverhalten bei namentlichen Abstimmungen erfolgt nach sorgfältiger Prüfung, und ist vom Abstimmungsverhalten anderer Parteien unbeeinflusst.
Meine Abstimmungsverhalten bei namentlichen Abstimmungen erfolgt nach sorgfältiger Prüfung, und ist vom Abstimmungsverhalten anderer Parteien unbeeinflusst.
Die Abwahl von Miriam Block als Fachsprecherin im Frühjahr vergangenen Jahres erfolgte nicht, wie oft berichtet wurde, aufgrund persönlicher Überzeugungen oder Gewissensfragen. Grundlage war der wiederholte Verstoß gegen gemeinsame Absprachen und geteilte Regeln der Kommunikation innerhalb der Fraktion.
Ich habe mich an dieser Abstimmung bewusst nicht beteiligt.
Der Vorschlag der EU-Kommission wurde leider massiv durch die Mitgliedstaaten verschlechtert, nämlich durch die Erweiterung der „Netto-Null“-Technologien, durch die der strategische Fokus des Gesetzes verloren gegangen ist.