Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 03.12.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) als Fraktions- und Parteivorsitzende meiner Partei ist das Smartphone eine zwingende Organisations- und Kommunikationsgrundlage. Darüber hinaus bin ich alleinerziehende Mama. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 10.12.2018 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Mit Ihrem Schreiben beziehen Sie sich auf eine Petition zum UN-Migrationspakt mit der Nummer 85565, die seit dem 21. November 2018 auf dem E-Petitionsportal des Bundestages eingestellt ist. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 14.12.2018 von Christian Lindner FDP

(...) Sie haben Recht, das nach Veröffentlichung der Petition zum Migrationspakt die Petitionsseite zeitweise nicht erreichbar war. Ich würde da anders als mancher Vertreter der AfD aber keine böse Absicht unterstellen, das lag vermutlich schlicht am großen Ansturm - bis zum Abend gab es ja mehr als 5.000 Mitzeichner. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 26.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Ihnen ist sicher bekannt, dass das Recht auf eine Petition durch Artikel 17 des Grundgesetzes garantiert wird. Jede Petition wird vom Deutschen Bundestag angenommen, bearbeitet und beantwortet. Ob technische Probleme vorliegen, entzieht sich jedoch meiner Kenntnis. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 09.01.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das bedeutet aber nicht, dass wir der AfD nicht widersprechen dürfen - vor allem wenn sie Lügen verbreitet oder wir ihre sonstigen Aussagen unwidersprochen akzeptieren müssen. Die AfD-Fraktion nutzt die Bundestagssitzungen, um gezielt zu provozieren und mit offener Hetze das Klima der Gesellschaft zu vergiften. (...)