Antwort ausstehend von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.01.2019 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
(...) Das heißt: nicht einmal 10% der Mitglieder dürfen, in dem als gemeinnützig eingetragenen Verein, mitentscheiden. Bei solchen Zahlen habe ich Zweifel, ob die geforderte demokratische Binnenstruktur – sowohl im Sinne des Verbandsklagerechts, als auch im Sinne der Gemeinnützigkeit - gegeben ist. Dabei ist eine demokratische Binnenstruktur ein Garant dafür, dass bestimmte Auswüchse in Ziel- und Mitteleinsatz einer Organisation gar nicht erst erwachsen. (...)
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.04.2019 von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr K.,
Antwort 14.01.2019 von Johannes Kahrs SPD
(...) Die Regelung, die Sie ansprechen, ist in meinen Augen völlig ausreichend und bedarf keiner rechtlichen Anpassung. (...)
Antwort 08.01.2019 von Marcus Weinberg parteilos
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Feuerwerk an Silvester. (...)