Antwort 25.04.2019 von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr K.,
Sehr geehrter Herr K.,
(...) Die Regelung, die Sie ansprechen, ist in meinen Augen völlig ausreichend und bedarf keiner rechtlichen Anpassung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Feuerwerk an Silvester. (...)
(...) Aus Sicht des BMG ist eine Sicherstellung der Qualität unseres Trinkwassers grundsätzlich bereits umfassend gesetzlich geregelt. Aus Sicht des BGM besteht daher keine Veranlassung weiter gesetzgeberisch tätig zu werden. (...)
(...) mit der Schließung der letzten beiden Steinkohlezechen 2018 endet ein jahrhundertealter Wirtschaftszweig in Deutschland. Der Steinkohlebergbau hat in dieser Zeit vielen Menschen Arbeit gegeben, aber gleichzeitig auch Risiken für Umwelt und Gesundheit bedeutet. (...)