Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2019

(...) Sie legen mit ihrem Vorschlag den Finger in die Wunde: Durch die Dienstwagenförderung profitieren seit vielen Jahren vor allem große und damit umweltschädlichere Wagen. In der Folge schaffen Unternehmen Spritschlucker an, die das Klima stärker belasten. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2019

(...) Dafür brauchen wir nicht bessere Menschen, sondern eine bessere Politik. Eine bessere Politik, die die richtigen Rahmenbedingungen setzt, hilft übrigens auch gegen die Klimakrise. Ein erster Schritt wäre z.B., dass wir endlich eine Kerosinsteuer in Deutschland haben. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 21.01.2019

(...) Das heißt: nicht einmal 10% der Mitglieder dürfen, in dem als gemeinnützig eingetragenen Verein, mitentscheiden. Bei solchen Zahlen habe ich Zweifel, ob die geforderte demokratische Binnenstruktur – sowohl im Sinne des Verbandsklagerechts, als auch im Sinne der Gemeinnützigkeit - gegeben ist. Dabei ist eine demokratische Binnenstruktur ein Garant dafür, dass bestimmte Auswüchse in Ziel- und Mitteleinsatz einer Organisation gar nicht erst erwachsen. (...)

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