Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.06.2023
Das ist kompletter Blödsinn, aber auch kompletter Blödsinn wird durch die Meinungsfreiheit gedeckt
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Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024
Hierzu wird meiner Kenntnis nach von den Behörden derzeit ermittelt, zudem gibt es Recherchen von Journalisten, die öffentlich verfügbar sind. Mir ist nicht ersichtlich von welcher Quelle ich im Vorhinein hätte informiert werden können.
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023
In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der „Nord Stream“-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort ausstehend von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2023
Die Ermittlungen und Äußerung von Verdachtsmomenten obliegen den Ermittlungsbehörden und der Rechtsprechung.