
Klar ist, dass Deutschland sich positionieren wird: Die Bundesregierung hat bereits erklärt, neue Sanktionen auf EU-Ebene beschließen zu wollen
Klar ist, dass Deutschland sich positionieren wird: Die Bundesregierung hat bereits erklärt, neue Sanktionen auf EU-Ebene beschließen zu wollen
Meine Fraktion sowie die gesamte Bundesregierung haben die sich rasch verändernde Lage im Land fest im Blick, die uns alle mit großer Sorge erfüllt. Wir Grüne zeigen uns solidarisch mit den Protestler*innen im Iran und versichern den Menschen unsere Unterstützung zu.
das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.
Dazu gehören auch gezielte Sanktionen, welche die EU nach Angaben von Annalena Baerbock gegen die iranische Sittenpolizei verhängen wird. (EU-Außenministertreffen in Luxemburg am 17.10)
Die Bilder aus dem Iran bewegen mich sehr. Ich bewundere die Iranerinnen und Iraner, die trotz des brutalen Vorgehens und der Gewalt des Regimes auf die Straße gehen, und für freiheitliche Werte und moderne Reformen demonstrieren.
Friedlicher Protest ist ein Grundpfeiler der Demokratie.