Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Angela Freimuth
Antwort 08.03.2020 von Angela Freimuth FDP

vielen Dank für Ihre Frage. Die Anhörung liegt schon einige Zeit zurück, so dass ich erst recherchieren müsste, welche der Fraktion von CDU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen im Einzelnen die Sachverständigen Prof. Dr. Reiner Tillmans und Prof. Dr. Fabian Wittreck vorgeschlagen haben. Aus der Lektüre des Protokolls ergibt sich, dass die AfD-Fraktion Frau Chatschadorian als Sachverständige anhören wollte, die sich dann aber von Frau Herrmann-Marshall in der Anhörung vertreten ließ.

Portrait von Arndt Klocke
Antwort 27.03.2020 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Einladung von Sachverständigen erfolgt durch den Präsidenten des Landtags nach Benennung durch die Fraktionen. 

Portrait von Elisabeth Müller-Witt
Antwort 10.03.2020 von Elisabeth Müller-Witt SPD

Bezüglich der Anhörung zur Vorlage 17/2392 hatten die Fraktionen in der Sitzung des Hauptausschusses vom 7.6.2018 sich einvernehmlich darauf geeinigt, dass ein/e Sachverständige/r pro Fraktion benannt werden soll.

Es liegt in der Verantwortung der einzelnen Fraktionen ihre/n Sachverständige/n zu benennen.

Portrait von Carina Gödecke
Antwort 11.03.2020 von Carina Gödecke SPD

Es liegt in der Verantwortung der einzelnen Fraktionen ihre/n Sachverständige/n zu benennen. Vor der Anhörung wird dann lediglich das Tableau der Sachverständigen den Ausschussmitgliedern übermittelt. Welche Fraktion welchen Sachverständigen benannt hat, ist dem Tableau nicht zu entnehmen.