Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dierk Z. • 02.02.2017
Antwort von Markus Schreiber SPD • 02.02.2017 (...) Meine Freunde im Regionalausschuss Finkenwerder haben deshalb in Abstimmung mit mir beschlossen, dass im Rahmen einer Ersatzvornahme ein Rückbau stattzufinden hat, das bedeutet, dass im Auftrag des Bezirksamtes Hamburg-Mitte eine Firma den Rückbau vornimmt und man anschließend die Kosten dem Verursacher in Rechnung stellt, auch wenn man nicht genau weiß, ob er das Geld hat. (...) der Nutzer des Grundstücks Finkenwerder Norderdeich 136. (...)
Frage von Henry K. • 10.10.2016
Antwort ausstehend von Andreas Dressel SPD Frage von Karl-Heinz B. • 05.10.2016
Antwort ausstehend von Christiane Schneider Die Linke Frage von Claudia H. • 02.10.2016
Antwort von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2018 (...) das Hamburgische Verfassungsgericht hat das Volksbegehren nicht für zulässig erklärt, insofern hat sich die Frage erübrigt. Es gab allerdings zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Überlegungen in die Richtung in der Ihre Fragen abzielten. (...)
Frage von Claudia H. • 02.10.2016
Antwort von Andreas Dressel SPD • 02.10.2016 (...) Dieses werden wir erstmal auswerten. Sollte das Volksbegehren ganz oder teilweise zugelassen werden, wird es irgendwann im Winter das Volksbegehren geben. Eine öffentlich wahrnehmbare Gegenposition wird in solchen Fällen regelhaft aber erst zum Volksentscheid formuliert und verbreitet werden (so war es jedenfalls bei den bisherigen Verfahren). (...)
Frage von Maja M. • 17.09.2016
Antwort ausstehend von Christiane Schneider Die Linke