Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Möller
Antwort 26.08.2024 von Stefan Möller AfD

Unsere Haushaltskompensationsrechnung sieht eine Finanzierung unter anderem aus eingesparten Positionen der "Integrationsmaßnahmen" für Asylbewerber vor.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 13.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist noch unklar, ob die Familienstartzeit bis zur Wahl umgesetzt werden kann. Wir werden auch im nächsten Bundestag für die zügige Umsetzung eintreten.

Tanja Meyer im Profil
Antwort 05.09.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Referentenentwurf des BMFSFJ liegt seit März 2023 vor, es ist nicht klar, wann die anderen beteiligten Ministerien den Entwurf für das Kabinett freigeben.

Hakan Demir
Antwort 21.08.2024 von Hakan Demir SPD

Der Referentenentwurf zur sogenannten „Familienstartzeit“ (umgangssprachlich auch als „Vaterschaftsurlaub" bekannt) liegt bereits seit März 2023 vor.