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Bengt Bergt
SPD
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Frage von Kay W. •

Warum ist SH eines der wenigen Bundesländer, das die ungewollte Kinderlosigkeit nicht mit Geldern bezuschusst?

Sehr geehrter Herr Bergt,

Meine Frau und ich sind ungewollt kinderlos und befinden uns bereits in der Kinderwunschbehandlung. 50% dieser Kosten deckt die GKV meiner Frau und meine anfallenden Kosten werden von der Heilfürsorge(Staatsdiener) übernommen. Wieso wird der Kinderwunsch in SH nicht gefördert mit Mitteln, wie auch in MV oder NDS?

Es stimmt mich eher traurig, das SH nicht bemüht ist junge Menschen zu fördern in dem Aspekt der ungewollten Kinderlosigkeit.

Auch bei jungen Familien in SH sind KITA-Plätze nach wie vor kostenintensiv, in anderen Bundesländern sind die KITAs kostenlos.

Woran liegt es dass das Land SH, junge Familien und die die es werden wollen nicht fördert?

Vielen Dank im Voraus!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr W.

vielen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Nachfrage.

Wir als SPD in Schleswig-Holstein haben uns für ein Förderprogramm eingesetzt mit einem Antrag im Schleswig-Holsteinischen Landtag. 

https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl20/drucks/00300/drucksache-20-00366.pdf

Die Landesregierung hatte augenscheinlich nie das Bestreben den Kinderwunsch finanziell zu unterstützen. Es geht ihnen in der Regel immer um eine bundeseinheitliche Lösung, die aber derzeit nicht vorgesehen ist; das Kernargument sei die Finanzierbarkeit. Hier ein Antrag der Koalition dazu:

https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl20/drucks/00500/drucksache-20-00515.pdf

Wir haben unser Möglichstes getan und hoffen sehr, dass wir nicht weiterhin warten müssen bis eine finanzielle Unterstützung für werdende Eltern in unserem Bundesland implementiert wird. Hier sehen Sie ein Pressestatement: Ungewollt Kinderlose besser unterstützen › SPD Landtagsfraktion (spd-fraktion-sh.de)

Ebenfalls möchte ich noch mit ein paar Sätzen auf Ihre Frage zur Kita eingehen:

Die SPD Schleswig-Holstein setzt sich seit Jahren für eine Betragssenkung ein und wir dringen hiermit leider nicht durch. Auch mit kostenfreiem Essen in Tageseinrichtungen sind wir nicht mit durchgekommen In der aktuell anstehenden Kita-Reform ist die SPD-Landtagfraktion die einzige Fraktion im Landtag, die das Thema Senkung der Kitabeiträge anspricht und eine Entlastung der Familien fordert. Wir haben aber im Landtag dafür leider keine Mehrheit. Die Beiträge werden somit nicht weiter gesenkt. Man kann an dieser Stelle festhalten: Die schwarz-grüne Landesregierung tut in diesem Themenkomplex nichts für Familien. 

Für Ihre Kinderwunschbehandlung wünsche ich Ihnen alles Gute und hoffe sehr, dass diese so verläuft wie Sie es sich wünschen und Sie alsbald ein Familienmitglied mehr begrüßen dürfen. 

Wenn Sie noch weitere Fragen haben, wenden Sie sich gerne an mein Team oder an mich unter bengt.bergt.wk@bundestag.de oder bengt.bergt@bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bengt Bergt

Bundestagsabgeordneter

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