Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.12.2020 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...)
Antwort 27.12.2020 von Lothar Binding SPD
(...) Eine Evaluation macht erst danach wirklich Sinn, um so die wichtigsten Effekte des Gesetzes miteinbeziehen zu können. (...)
Antwort 05.01.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Klein,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 25.12.2020 von Maik Beermann CDU
Sehr geehrter Herr Q.,
Antwort 23.12.2020 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich war selber vor Ort und finde das Projekt A49, genauso wie die hessischen Grünen, irrsinnig (...)