Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.02.2022 von Hubertus Heil SPD

Seit Mitte Januar gilt in unserem Plenarsaal und den Ausschusssitzungssälen die 2G+ Regel. Bei der nur Geimpfte und Genesene mit einem negativen Test Zutritt zu den Räumlichkeiten haben.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.11.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Der Bundestag hat mehrheitlich entschieden, die Verantwortung auf die 16 Bundesländer zu übertragen. Deshalb wird wohl etwas Chaos herrschen. Überall werden andere Regeln gelten.

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort 03.12.2021 von Michael Kaufmann AfD

Allerdings möchte ich darauf aufmerksam machen, dass die AfD generell der falsche Ansprechpartner für die Aufklärung der Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes ist.

Portrait von Knut Gerschau
Antwort 02.12.2021 von Knut Gerschau FDP

Mit der Gesetzesänderung soll das derzeitige Schutzniveau aufrecht erhalten werden und dort, wo das sinnvoll und notwendig ist, erhöht werden.