Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kristin W. • 15.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, die diese Szenarien adressiert, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Lukas Sieper
Antwort 07.09.2026 von Lukas Sieper PdF

Was die legislativen Schritte betrifft, so befürworten wir eine inklusive Politikgestaltung, die auf Fachwissen, technologischer Voraussicht und evidenzbasierten Entscheidungen beruht.

Frage von Kristin W. • 15.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 02.07.2026 von Delara Burkhardt SPD

Ich halte eine europäische KI-Risikostrategie für notwendig. Angesichts der globalen Entwicklung von Künstlicher Intelligenz wäre langfristig sogar ein international abgestimmter Ansatz wünschenswert.

Frage von Kristin W. • 15.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 28.07.2026 von Maria Noichl SPD

Eine klare Antwort auf Ihre Frage – Ja, wir brauchen eine Europäische KI-Risikostrategie, eine weltweite Strategie wäre sogar noch besser.

Frage von Darius N. • 15.05.2026
Welchen Sinn hat eine sogenannte "Abschaffung des Bürgergeldes", wenn dadurch kein öffentliches Geld gespart wird?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Nicolai D. • 15.05.2026
Wie stehen Sie zur Demontage der Sozialsysteme einhergehend mit zunehmenden Belastungen für die geringen und mittleren Einkommen, bei gleichzeitiger Förderung der Reichen und Unternehmen.
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 17.06.2026 von Angelika Glöckner SPD

Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion findet kein Sozialabbau statt.

Frage von Nicolai D. • 15.05.2026
Wie stehen Sie zur Demontage der Sozialsysteme einhergehend mit zunehmenden Belastungen für die geringen und mittleren Einkommen, bei gleichzeitiger Förderung der Reichen und Unternehmen.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 10.07.2026 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Sozialstaatsreform, die ihren Namen verdient, entlastet Löhne statt Kapital und sichert Existenzen, statt sie zu drangsalieren. Genau dafür streite ich.