Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 04.02.2022 von Ralf Stegner SPD

im Deutschen Bundestag wurde bisher keine Erhöhung der Kassenbeiträge für Menschen, die nicht geimpft sind, diskutiert

Portrait von Helge Braun
Antwort 05.01.2022 von Helge Braun CDU

sich gegen Corona impfen zu lassen, schützt jeden individuell mit hoher Wahrscheinlichkeit vor schweren Verläufen und leistet einen gesellschaftlichen Beitrag, die Ausbreitung der Pandemie zu bremsen und das Gesundheitswesen vor Überlastung zu schützen.

Timon Gremmels
Antwort 30.12.2021 von Timon Gremmels SPD

mir sind derzeit keine Überlegungen der Bundesregierung bekannt, die Kankenkassenbeiträge für ungeimpfte Personen zu erhöhen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 04.01.2022 von Johann Saathoff SPD

die Bundesregierung stellt derzeit keinerlei solche Überlegungen an.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 05.01.2022 von Mahmut Özdemir SPD

die Bundesregierung hat nicht erwägt, die Kassenbeiträge für Ungeimpfte zu erhöhen. Dieser Vorstoß kam vom bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) und wird nicht von der Bundesregierung geteilt.

Portrait von Katja Keul
Antwort 20.01.2022 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Von der Bundesregierung gibt es einen solchen Vorschlag nicht und ich gebe Ihnen Recht, dass sich eine solche Differenzierung nicht mit dem Solidaritätsprinzip unserer gesetzlichen Krankenversicherung vereinen ließe. Deswegen lehnen wir dies auch ab.