Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Heike Sudmann
Antwort 28.12.2017 von Heike Sudmann Die Linke

(...) Es ist schon interessant, dass Schwärzungen selbst dort erfolgen, wo offensichtlich die DB AG oder einer ihrer zahllosen Töchter stehen müsste. Nach der relativ neuen Rechtslage zur Offenlegung von DB-Daten könnte es hier Veränderungen geben. Ich werde im Laufe des Januars mal versuchen, über eine Anfrage an den Senat mehr Informationen zu erhalten. (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 19.01.2018 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber auch ihm sind Grenzen gesetzt, vor allem durch unsere Gesetze. Zu Schwärzungen wird immer dann gegriffen, wenn die Rechte Dritter berührt werden, was insbesondere bei Verträgen oder Nennung von personenbezogenen Daten oft der Fall ist. Hier dürfen sensible Daten nur mit der Zustimmung der anderen Vertragspartei öffentlich zugänglich gemacht werden. (...)

Portrait von Sven Tode
Antwort 23.09.2019 von Sven Tode SPD

(...) Die Hamburger Hochbahn AG hat die Planfeststellung (im Juli 2019) für das Vorhaben beantragt, die neue U5-Ost von der City Nord bis Bramfeld zu bauen. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort 06.12.2017 von Dennis Thering CDU

(...) Bezeichnend an den Studienergebnissen, und damit komme ich zu Ihren Fragen, ist, dass Fahrrad- und Autofahrer in Hamburg gleichermaßen unzufrieden mit der „Gesamtsituation“ sind. (...) Diese Kannibalisierung der Verkehrsmittel untereinander ist nicht nur Gift für das Verkehrsklima in Hamburg, sie ist auch die traurige Konsequenz der Politik der letzten 6 ½ Jahre in Hamburg (...)