Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Thering
Antwort 16.02.2018 von Dennis Thering CDU

(...) Nichtsdestotrotz widersprechen sich die beiden von Ihnen genannten Quellen hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in der Tat. Allerdings sei angemerkt dass das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) in dem von Ihnen dankenswerterweise verlinkten Planfeststellungsbeschluss auch eine Begründung für den Verzicht auf die UVP nennt („Das Eisenbahn-Bundesamt hat festgestellt, dass von dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen ausgehen, so dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.“).Warum es dann trotzdem zu dem skizzierten Widerspruch in der später veröffentlichten Ausgabe des Amtlichen Anzeigers kam, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)

Antwort 23.08.2018 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mai, abzurufen unter: http://www.taz.de/!5504152/ , enthält. Dass das Oberverwaltungsgericht den Bau nun vorläufig gestoppt hat, ist gut und richtig, denn ganz offensichtlich ist der Planfeststellungsbeschluss nicht hinreichend konkret in allen Facetten. (...)

Frage von Peter S. • 05.02.2018
Frage an Anja Hajduk von Peter S. bezüglich Verkehr
Portrait von Anja Hajduk
Antwort 10.07.2018 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bahn erfordern die Bauarbeiten einen gewissen Eingriff in die vorhandene Natur. Als Ausgleich dafür werden unter anderem 121 neue Bäume gepflanzt und Amphibiengewässer angelegt. Zudem werden sowohl die Dächer der Empfangs- und Servicegebäude als auch eine Lärmschutzwand begrünt. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.04.2018 von Fabio De Masi BSW

(...) 13 betrifft die UVP). Die Fragen und ab Anfang April auch die Antworten können Sie in der Parlamentsdatenbank www.buergerschaft-hh.de/parldok/ finden, wenn Sie dort „Dokumentenummer“ anklicken und dann „12195“ eingeben. (...)

Frage von Christof D. • 03.02.2018
Frage an Anjes Tjarks von Christof D. bezüglich Verkehr
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 08.02.2018 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus Sicht der Bahn ist eine Verlagerung notwendig um eine Entlastung der Bahngleisanlagen zu erreichen. Der Hauptbahnhof ist an Kapazitätsgrenzen angelangt. (...)