Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara S. • 26.10.2018
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 08.11.2018 (...) Hessen ist Vorreiter bei der Aufklärung der cum/ex-Geschäfte und der cum/cum-Geschäfte. Die hessische Steuerverwaltung prüft alle Fälle, in denen sich Anhaltspunkte für solche Geschäfte ergeben, sowohl in steuerlicher als auch – sobald ein Anfangsverdacht besteht – in strafrechtlicher Hinsicht akribisch. Die Ermittlungen werden dabei gleichermaßen gegen alle Privatpersonen und Unternehmen geführt, die an den Geschäften beteiligt waren. (...)
Frage von Stefan S. • 25.10.2018
Antwort von Michael Kießling CSU • 05.11.2018 (...) Ich bin ganz bei Ihnen. Die Vergabe der 5G-Mobilfunklizenzen ist extrem wichtig für die Zukunft unseres Landes. Neben einer gewissen Schnelligkeit ist hier aber in besonderer Weise Gründlichkeit nötig. (...)
Frage von Knut S. • 23.10.2018
Antwort von Rolf Kahnt parteilos • 23.10.2018 (...) Ich setze mich dafür ein, dass insbesondere der Mittelstand und Existenzgründer stärker gefördert werden. Es ist mit bestimmten Risiken verbunden, sich mit einem Handwerksbetrieb selbständig zu machen. (...)
Frage von Horst W. • 12.10.2018
Antwort von Andreas Keck FDP • 13.10.2018 (...) Angaben zu Bildrechten ist bei Abgeordnetenwatch wohl nicht vorgesehen. (...)
Frage von Horst W. • 12.10.2018
Antwort von Susanne Wittmann Tierschutzpartei • 12.10.2018 (...) Das Foto wurde nicht von einem Fotografen aufgenommen, sondern entstand privat, es bestehen keine wirtschaftlichen Interessen im Zusammenhang mit diesem Foto. (...)
Frage von Horst W. • 12.10.2018
Antwort ausstehend von Hans Leo Bader ÖDP