Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Schreiber
Antwort 09.01.2018 von Markus Schreiber SPD

(...) nein, ich befürworte keinen Wohnturm im Rüschpark. Aber ich halte das Gebäude architektonisch für interessant und könnte es mir am Rande des Parks - ohne Wegfall von Parkfläche - als Bereicherung von Finkenwerder gut vorstellen. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 06.01.2018 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur acht-streifigen Erweiterung der A7, Planungsabschnitt Altona, wurde im September 2017 ein Luftschadstoffgutachten erstellt, das Sie hier herunterladen können: http://www.hamburg.de/bwvi/np-aktuelle-planfeststellungsverfahren/9508572/a7-altona/ , dort „DL U 17 Immissionstechnische Untersuchung“. (...)

Portrait Mareike Engels
Antwort 25.01.2018 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Hamburgische Transparenzgesetz, das 2012 in Kraft getreten ist, hat viele Verbesserungen im Vergleich zum vorher geltenden Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz gebracht. Es regelt, dass jede*r Bürger*in grundsätzlich ein freier Zugang zu behördlichen Informationen ermöglicht wird. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 29.01.2018 von Gabriele Dobusch SPD

(...) Ich gehe davon aus, dass die Schwärzungen im Dokument Schwärzungen aus diesen Gründen sind. Aus eigener Erfahrung im Umgang mit dem Transparenzportal weiß ich, dass innerhalb der Behörden mit Schwärzungen sehr sorgfältig umgegangen wird. Das Interesse an Transparenz ist immer auch mit dem Interesse an Geheimhaltung abzuwägen und die Prüfungen werden mit der notwendigen Ernsthaftigkeit vorgenommen. (...)

Portrait von Franziska Rath
Antwort 23.01.2018 von Franziska Rath CDU

Die Angaben, die dem Datenschutz unterliegen, werden auch mir nicht zugänglich gemacht. (...)